Simbabwe nach Mugabe

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Simbabwe nach Mugabe

Auch bei uns ist Simbabwe seit einiger Zeit wieder in den Medien. Der Grossteil der Bevölkerung im Land ist begeistert, denn endlich scheint die lang ersehnte Veränderung da zu sein. Das Simbabwe nach Mugabe ist ganz bestimmt ein anderes Simbabwe. Doch in welche Richtung wird die Veränderung gehen?

Aktuell

Der simbabwische Oppositionsführer Morgan Tsvangirai ist im Februar verstorben. Im Gespräch auf SRF4 gab fepa Co-Präsidentin Barbara Müller eine Einschätzung seiner historischen Rolle und der Bedeutung seines Todes für die Demokratiebewegung. Das Interview ist hier für Sie abrufbar.

Entwicklungen im Dezember 2017

Es ist wichtig, dass der notwendige wirtschaftliche Transformationsprozess in Simbabwe mit einem demokratischen Übergang gekoppelt ist.

Der Amtsantritt von Mnangagwa ist mit vielen Versprechungen einhergegangen: Der neue Präsident verkündete, dass eine neue Ära der Entwicklung einsetzen kann, an der alle beteiligt sind. In seiner Antrittsrede verkündete er die Abkehr von all dem, was unter Mugabe nicht funktioniert hatte und eine Zuwendung zu jenen, die – auch von aussen – zum Aufbau Simbabwes beitragen wollen.

Das vom neuen Präsidenten Mnangagwa eingesetzte Kabinett hat die Hoffnungen auf eine breit abgestützte Übergangsregierung enttäuscht. Umso mehr verlangen Opposition und Menschenrechtsorganisationen, dass die Regierung:

  • ein klares Bekenntnis zur Einhaltung der Menschenrechte abgibt
  • Rechenschaft ablegt, über den Umgang mit Gegnern des klinischen Putsches im November 2017 und des Mugabe Regimes in den letzten Jahren
  • Freie und faire Wahlen garantiert
  • Sicherstellt, dass die Armee die demokratischen Institutionen und die verfassungsmässigen Rechte ungehindert walten lässt.

Schöne Worte, welche Investitionen möglich machen reichen nicht. Moment scheint es bereits verschiedene Lager unter den Investoren zu geben: Während die EU demokratische Wahlen abwartet und damit den Tatbeweis verlangt, scheinen andere internationale Geldgeber, insbesondere jene Staaten und Finanzinstitutionen, die via die AFREXIMBANK agieren, ohne politische Konditionen zu handeln. Mit der neuen Regierung hat AFREXIMBANK Kredite in der Höhe von 1.5 Milliarden USD ausgehandelt, was mehr als einem Viertel des Staatsbudgets für 2018 ausmacht.

Es gibt im Moment also doppelt Grund, sich in Simbabwe zivilgesellschaftlich zu engagieren:

  • Wo die Regierung Mnangagwa Offenheit für Reformen zeigt, soll dieser Raum genutzt werden, um den Wandel in Zimbabwe zu fördern.
  • Wo sich hingegen Eigennutz und Unterdrückung in der Übergangsregierung breit machen, muss das thematisiert werden.

Aufbruch in simbabwe

Das Eingreifen der Armee und eine starke Volksbewegung haben Robert Mugabe – nach 37 Jahren an der Macht – endlich zum Rücktritt bewogen. Kurz darauf wurde der bisherige Vizepräsident als Interimspräsident bis zu den für 2018 vorgesehenen Wahlen vereidigt. Von allen gesellschaftlichen Schichten löst sich jetzt der Druck, der sie unter dem diktatorischen Mugabe-Regime niederdrückte. Die Menschen jubelten und äusserten grosse Erwartungen auf rasche und konkrete Verbesserungen, besonders was die katastrophale Wirtschaftskrise anbelangt. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen und die Kirchen haben demokratische Reformen und die Respektierung der Verfassung gefordert. In seiner Rede zur Amtseinführung hat der neue Präsident, Emmerson Mnangagwa, einiges davon versprochen und um Unterstützung für den Wiederaufbau geworben. Diese Versprechungen müssen die Simbabwerinnen und Simbabwer jetzt einfordern.

 

Weiterführende Informationen

Das Statement der Kirchen, das Forderungen für die Post-Mugabe Zeit auflistet: Zimbabwe Heads of Christian Denominations

Die Meinung von Nick Dearden, Direktor von Global Justice Now: The West owes Zimbabwe a future